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| OLG Bremen, 04.09.2003 - Verg 5/2003, Verg 5/03 |
Zitiervorschläge
OLG Bremen, Entscheidung vom 04. September 2003 - Verg 5/2003, Verg 5/03 (https://dejure.org/2003,10333)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: unterschiedliche Gutachteräußerungen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ausführung des Hauptentwurfs "nicht möglich" - Angebotsausschluss?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ausschluss eines Bieters von der Wertung bei Äußerungen von Bedenken gegen einen Ausschreibungsentwurf; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Ausschlussgrunds; Möglichkeit der Neubewertung eines Angebotes
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Bieterhinweis und Ausschreibung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Ausschluss eines Angebots wegen Bedenken gegen ein vorgegebenes Verfahren
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bedenken des Bieters gegen ausgeschriebene Ausführung: Ausschlussgrund? (IBR 2003, 689)
Verfahrensgang
- VK Bremen, 19.06.2003 - VK 9/03
- VK Bremen, 11.07.2003 - 810-VK 9/03
- OLG Bremen, 04.09.2003 - Verg 5/2003, Verg 5/03
- OLG Bremen, 11.12.2003 - Verg 5/03
Papierfundstellen
- NZBau 2004, 119
- BauR 2004, 142 (Ls.)
- VergabeR 2003, 695
- ZfBR 2004, 91
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- VK Bremen, 11.07.2003 - VK 9/03
Auszug aus OLG Bremen, 04.09.2003 - Verg 5/03
Auf ihren Antrag wird der Vergabestelle unter Aufhebung des Beschlusses der 2. Vergabekammer der Freien Hansestadt Bremen beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr vom 11. Juli 2003 VK 9/2003 der weitere Fortgang des Vergabeverfahrens und der Zuschlag an die Beigeladene gestattet.
- VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06
Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"
Der (geschuldete) Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot (so ausdrücklich OLG Bremen, Beschluss vom 04.09.2003, Verg 5/03), d.h. geschuldet sind vom Auftragnehmer die Leistungen, die zur vertragsgemäßen Erfüllung der beauftragten Leistung notwendig sind (…vgl. Merkens in: Kapellmann / Messerschmidt, VOB- Kommentar, 1. Aufl., Rn. 52 zu § 4 VOB/B;… Riedl in: Heiermann / Riedl / Rusam, Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., Rn. 32 zu § 4 VOB/B). - VK Sachsen, 07.07.2005 - 1/SVK/061-05
Änderung der Verdingungsunterlagen durch Bieter: Ausschluss!
Vielmehr muss er zunächst während der Angebotsphase beim öffentlichen Auftraggeber nachfragen, welche Leistung tatsächlich gefordert ist (KG. B. v. 22.08.2001, KartVerg 3/01, VergabeR 2001, 392, OLG Bremen, B. v. 04.09.2003, Verg 5/2003, NZBau 2004, 119). - VK Nordbayern, 26.01.2004 - 320.VK-3194-47/03
Antragsbefugnis
Die Meinungsäußerung zu technischen Details der Ausschreibung kann nicht als Änderung im Sinne von § 21 Nr. 1 Abs. 1 und 2 VOB/A angesehen werden ( OLG Bremen Verg 5/2003 v. 04.09.2003 ), zumal diese sich auf die Auskunft eines Dritten stützt. - VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2005 - 1 VK 15/05
Vergabe von Trockenbauleistungen im Rahmen eines offenen Verfahrens; Ausschluss …
Das zwingt zum Ausschluss des Angebotes (vgl. BGH, Beschl. v. 18.2.2003, Az. X ZB 43/02 ; OLG Düsseldorf VergabeR 2003, 697 [OLG Bremen 04.09.2003 - Verg 5/03] ).